Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der DiesendorfSYSTEMS UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber") über Software-Entwicklung, Beratung, Hosting und damit verbundene Leistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung in Textform oder durch Beginn der Leistungsausführung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Der Auftragnehmer schuldet, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, eine Dienstleistung, keinen werkvertraglichen Erfolg.

Änderungs- oder Ergänzungswünsche werden in einem separaten Change-Request dokumentiert und gesondert vergütet.

Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer rechtzeitig alle Informationen, Zugänge, Unterlagen und Test-Daten bereit, die zur Leistungserbringung erforderlich sind. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

Die Vergütung erfolgt entweder nach Aufwand (auf Basis der vereinbarten Tagessätze) oder zu einem Festpreis pro Phase, je nach Vereinbarung im Angebot. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.

An den im Rahmen der Leistung erstellten Arbeitsergebnissen erhält der Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zu dem im Vertrag vereinbarten Zweck. Bestehende Bibliotheken, Frameworks und Tools, die der Auftragnehmer projektübergreifend einsetzt, verbleiben in seinem Eigentum.

Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vertraglich vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Mängelansprüche verjähren innerhalb der gesetzlichen Fristen, sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart wurde.

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Übrigen ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdenden vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Die Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrags fort.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute ist der Sitz des Auftragnehmers. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.